Steine. Teil 3 und 4. Bundes.Republik.

Deutschland ist eine Bundesrepublik. Sowohl „Bundes“ als auch „Republik“ möchte ich definieren und erklären, womit ich dann meine Steine-Reihe fortsetze.

Zunächst also die Begriffsklärung „Bundessstaat“:

Ein Bundesstaat, oder auch föderaler Staat, unterteilt den Gesamtstaat (Deutschland) in Gliedstaaten (Länder). Sowohl die der Gesamtstaat (Bundestag/Regierung), als auch die Gliedstaaten (Landesparlamente/Senate) besitzen Staatsgewalt. Die Länder können Gesetze erlassen, haben Ministerien, Finanzhoheit etc. und können sich somit in ihren Bereichen in eigener Staatlichkeit entfalten.

Wichtig dabei ist aber, dass nur das Bundesvolk „souverän“, also verfassungsgebend, ist.

Der Föderalismus ist sehr teuer und oftmals aufwendig. Häufig wirkt er blockierend und unnutz. Teilweise sogar unlogisch: Dem Föderalismus verdanken wir, dass einige Länder Studiengebühren erheben, andere nicht. Dass in einigen Ländern in Restaurants noch geraucht werden darf, in anderen nicht. Dass in einem Land die Lokführer streiken durften, in anderen nicht etc.

Das liegt daran, dass den Ländern gewisse Kompetenzen zustehen, die sie eigenverantwortlich verwalten. Dazu zählen Polizei- und Kommunalrecht, sowie Kultus.

Warum leistet sich Deutschland dieses teure und teilweise undurchsichtige System?

Das eher pragmatische Argument ist das der regionalen Beachtungsmöglichkeit und Bürgernähe: Das Land „kennt“ sich besser als der Bund es jemals könnte.

Das eher „idealistische“ Argument folgt wieder einmal aus dem Schrecken des Nationalsozialismus, dem man mit allen Mitteln entgegentreten wollte: Durch das Bundesstaatsprinzip wird die Macht dezentralisiert und die Staatsgewalt verteilt.

Dadurch wird eine zusätzliche Sperre für das Entstehen eines totalitären Regimes eingebaut.

Und was bedeutet Republik?

„Die Republik (über frz. république von lat. res publica, „öffentliche Angelegenheit“) ist eine Staatsform, die sich an Gemeinwesen und Gemeinwohl orientiert und seit der Französischen Revolution in der Regel als Gegenmodell zur Monarchie verstanden wird.“ (Wikipedia)

Durch den Republik-Gedanken wird Deutschland zu einem freiheitlichen Staat des Volkes. Die öffentliche Gewalt muss, wie auch das Demokratieprinzip gebietet auf die Bürger rückführbar sein.

Diese Prinzipien stehen hinter dem Wort „Bundesrepublik“ und sind damit maßgeblich für Deutschland.