Wenn das Volk begehrt…

April 20, 2008

Es klingt verlockend. Es klingt demokratisch: Die Bürger bestimmen durch Volksentscheid oder –begehren selber. Sie dürfen über Sachfragen entscheiden: Die direkte Form der Selbstbestimmung und der Demokratie. Und so hätte Berlin zu einem Vorbild in dieser schönen Welt werden und gleichzeitig die Politikverdrossenheit mit dem Brecheisen zerschmettern können.

Was Berlin aber zeigt: Ein Volksbegehren wird weder Tempelhof noch die Demokratie retten.

Bereits 1996 entschied der Senat mit großer Koalition, dass der Berliner City-Flughafen geschlossen wird und hält eisern daran fest. Zumindest die Mehrheit aus SPD, Linke und Grüne. Bürgermeister Klaus Wowereit hält sogar so eisern fest, dass er ankündigte den Flughafen zu schließen - Komme was wolle.

Nun kommt das Volksbegehren und die Hauptstadt ist vollgekleistert mit Plakaten, die mindestens so geschmacklos wie unnötig sind. Denn juristisch gesehen, muss der Senat die Entscheidung nicht einmal umsetzen.

Und selbst wenn er gebunden wäre, scheint der Wille der Volkes bei Sachfragen doch weit weniger von sachlichen Argumenten als von Stimmungen, Befindlichkeiten oder Eigennutz geprägt. Oder sollte man vom Durchschnitts-Berliner erwarten, dass er sich etliche Studien, die Historie, die Ökologie und Ökonomie des Flughafens zu Gemüte führt. Wohl kaum.

Mit der Wahl des Senats konnte der Wähler seine Position formulieren, schließlich war genau diese von allen Parteien doch klar. Die Notbremse während der Legislaturperiode soll jetzt der Flughafen erhalten. Doch ein Viertel der Wahlberechtigen müssen in zwei Wochen mit „Ja“ stimmen, um Tempelhof zu retten. Eine Hürde, die zeigen wird, wie viel oder wenig das Volk überhaupt begehren möchte. Denn die Absurdität der direkten Demokratie zeigt sich, wenn man das Volk zu einer Sachentscheidung zwingt.

Die Verfassung tut also gut daran, das Volk mit Abstimmungen weitgehend zu verschonen: Zumindest bei bundes-politischen Fragen.

Es zeigt sich nämlich: Wenn das Volk begehrt, hat es entweder keine Chance oder keine Ahnung.

(Ein nicht ganz ernst gemeinter Kommentar zum Thema “Volksbegehren in Berlin”)

Das Reichstagsgebäude: Es hatte geregnet in Berlin.

Segeln ohne Wasser.

Das Schloss Bellevue: Mein zukünftiger Wohnsitz (2029).

Ein Dackel an Bord.

Das Brandenburger Tor bei Nacht.

Wusstet ihr, dass…

April 10, 2008

… die Mauer in der DDR als antifaschistischer Schutzwall bezeichnet wurde?

Diese Aufnahme habe ich am Mauerstreifen “East Side Gallery” gemacht. Die East Side Gallery ist der größte und bekannteste erhaltene Rest der Grenzanlagen der Berliner Mauer. Sie wurde am 28. September 1990 eröffnet und stellt mit einer Länge von 1316 m die längste dauerhafte Open-Air-Galerie der Welt dar.

Die East Side Gallery ist ein nach Öffnung der Mauer 1989 – im Frühjahr 1990 – von 118 Künstlern aus 21 Ländern bemaltes Stück der Berliner Mauer in der Mühlenstraße zwischen dem Berliner Ostbahnhof und der Ostbaumbrücke entlang der Spree. Die Künstler kommentierten in 106 Gemälden auf der ehemaligen Ostseite der Mauer mit den unterschiedlichsten künstlerischen Mitteln die politischen Veränderungen der Jahre 1989/90.

Hier wird der CV der Mauer abgebildet, der die Chronik auf simpelste aber eindrucksvolle Weise zeigt: Jede dieser Zahlen bedeutet ein Jahr mit Mauer. Ein Jahr, in dem die DDR-Bürgerinnen und -Bürger von Westdeutschland abgeschnitten waren.

Ich möchte, dass ihr euch ein paar Minuten Zeit nehmt und euch klar werdet und bewusst macht, was das bedeutet: Eine Mauer durch ein Land, durch eine Stadt. Eine Mauer, die euch von Nachbarn, Freunden, Familien und dem Rest der Welt trennt.

Das ist jüngste deutsche Geschichte.

…aber…

… ich werde …

… Berlin …

… vermissen …

Deswegen bleibt mir nur noch zu sagen:

Mehr als ein Denkmal.

April 9, 2008

Sechs Millionen ermordete Menschen - eine Zahl, deren Dimension sich niemand wirklich vorstellen kann. Doch hinter jedem dieser Toten steht eine einzigartige Geschichte, steht ein Schicksal.

Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas, kurz Holocaust-Mahnmal genannt, soll als Mahnmal für die unter der Herrschaft der Nationalsozialisten im Holocaust ermordeten Juden dienen. Zwischen 2003 und Frühjahr 2005 wurde das Bauwerk im Zentrum Berlins auf einer etwa 19.000 m² großen Fläche in der Nähe des Brandenburger Tores errichtet. Der Entwurf stammt von Peter Eisenman. Das Mahnmal wurde am 10. Mai 2005 feierlich eingeweiht und ist seit dem 12. Mai 2005 der Öffentlichkeit zugänglich. Im ersten Jahr kamen über 3,5 Millionen Besucher.

Das Holocaust-Denkmal ist ein Ort der Erinnerung. Erinnerung an die Tat und ehrende Erinnerung an die ermordeten Juden Europas. Der Bundestag hat dies durch seinen Beschluss bekräftigt.

Im November 1989 entsteht aus der Bürgerinitiative Perspektive Berlin e.V. der “Förderkreis zur Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden Europas e.V.”. 1993 erklärte sich der Bund bereit, die Idee des Förderkreises zu übernehmen und ein Grundstück in Berlin Mitte, Nähe Brandenburger Tor, für das Denkmal zur Verfügung zu stellen.

Das Mahnmal ist nicht schön, auch wenn seine schlichte Ästehetik eine besondere Faszination verleiht. Aber ein Mahnmal muss nicht schön sein. Es muss mahnen, manchmal vielleicht sogar Angst machen. Ich empfehle jedem, der Berlin besucht, nachts dieses Denkmahl zu besichtigen. Wenn die Schulklassen weg sind, wenn der sich der Verkehr gelegt hat und die Dunkelheit die Steine 2711 unterschiedlich großen Steine einbettet. Dieses Gefühl, wenn man dann langsam zwischen den Steinen umherirrt, ist im wahrsten Sinne des Wortes „überwältigend“.

Quelle (Text): www.holocaust-denkmal-berlin.de/index.php und wikipedia.de
Bilder: von mir (wie eigentlich immer, wenn ich nicht selbst drauf bin ;-)

Deutschland ist eine Bundesrepublik. Sowohl „Bundes“ als auch „Republik“ möchte ich definieren und erklären, womit ich dann meine Steine-Reihe fortsetze.

Zunächst also die Begriffsklärung „Bundessstaat“:

Ein Bundesstaat, oder auch föderaler Staat, unterteilt den Gesamtstaat (Deutschland) in Gliedstaaten (Länder). Sowohl die der Gesamtstaat (Bundestag/Regierung), als auch die Gliedstaaten (Landesparlamente/Senate) besitzen Staatsgewalt. Die Länder können Gesetze erlassen, haben Ministerien, Finanzhoheit etc. und können sich somit in ihren Bereichen in eigener Staatlichkeit entfalten.

Wichtig dabei ist aber, dass nur das Bundesvolk „souverän“, also verfassungsgebend, ist.

Der Föderalismus ist sehr teuer und oftmals aufwendig. Häufig wirkt er blockierend und unnutz. Teilweise sogar unlogisch: Dem Föderalismus verdanken wir, dass einige Länder Studiengebühren erheben, andere nicht. Dass in einigen Ländern in Restaurants noch geraucht werden darf, in anderen nicht. Dass in einem Land die Lokführer streiken durften, in anderen nicht etc.

Das liegt daran, dass den Ländern gewisse Kompetenzen zustehen, die sie eigenverantwortlich verwalten. Dazu zählen Polizei- und Kommunalrecht, sowie Kultus.

Warum leistet sich Deutschland dieses teure und teilweise undurchsichtige System?

Das eher pragmatische Argument ist das der regionalen Beachtungsmöglichkeit und Bürgernähe: Das Land „kennt“ sich besser als der Bund es jemals könnte.

Das eher „idealistische“ Argument folgt wieder einmal aus dem Schrecken des Nationalsozialismus, dem man mit allen Mitteln entgegentreten wollte: Durch das Bundesstaatsprinzip wird die Macht dezentralisiert und die Staatsgewalt verteilt.

Dadurch wird eine zusätzliche Sperre für das Entstehen eines totalitären Regimes eingebaut.

Und was bedeute Republik?

„Die Republik (über frz. république von lat. res publica, „öffentliche Angelegenheit“) ist eine Staatsform, die sich an Gemeinwesen und Gemeinwohl orientiert und seit der Französischen Revolution in der Regel als Gegenmodell zur Monarchie verstanden wird.“ (Wikipedia)

Durch den Republik-Gedanken wird Deutschland zu einem freiheitlichen Staat des Volkes. Die öffentliche Gewalt muss, wie auch das Demokratieprinzip gebietet auf die Bürger rückführbar sein.

Diese Prinzipien stehen hinter dem Wort „Bundesrepublik“ und sind damit maßgeblich für Deutschland.

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Wer versteht’s?

März 30, 2008

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Schokolade verschenken * Schweine mit Stacheln im ParaDies * Auf der Brücke am Wasser Mittagessen * 150 Jahre Stift der Lippen: Wie soll DIE wissen wie man sich schön macht? Wir wissen es nicht * Busfahren um Bus zu fahren. Mit arabischer Musik * Tiergarten und Zoo verwechseln. Schnell wieder rein in die Bahn * 3 Gänge Kochen. 1/8l sind doch 250 ml? * Backen ohne zu backen * Wieviel kosten unsere Hände? Oh nein, unsere Hände sind Zwiebeln * Glückskecks spart 0,2m. Aber erst beim nächsten Einkauf * Delphine berühren. Die Meer-Nomaden * Touristen beim Schlafen zuschauen * Spielen mit einer Gewinnerin * Variablen und Paragraphen * Die Schwimmer schlafen noch * Fieser Kaffee * Hosensuche. Falsche Finderin * Sie sind aber nicht von Scientology? Stress! * A TV-Star is born * Danke

Potsdam.

März 27, 2008

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Glienicker Brücke.

Verbindung zwischen Berlin und Potsdam. West- und Ostdeutschland.

Bekannt wurde die Brücke durch die Agententausche während der DDR-Zeit. 1953 wurde die Brücke für den zivilen Personenverkehr gesperrt.

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Ein Trabi.

Ab 1957 wurde der Trabant in der DDR gefertigte (Hersteller:VEB Sachsenring). Zwischen November 1957 und April 1991 wurden insgesamt 3.051.385 Fahrzeuge der Trabant-Baureihe produziert. Beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt waren zum 1. Januar 2007 noch rund 52.400 Fahrzeuge in Deutschland registriert. Einer davon: Hier.

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Der Templiner See.

Der Templiner See ist Teil einer Kette großer Seen im Bereich der mittleren Havel, die sich vom Nieder Neuendorfer See in Berlin bis zum Großen Zernsee hinder Werder erstreckt.

Namensgebend war das Dorf Templin am Südwestufer des Sees. Dieses Dorf existiert heute nicht mehr.

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Für Nikos.

Der versucht wohl dem indischen Kollegen Konkurrenz zu machen. (Baum der aus dem Haus wächst.)

Wer macht denn so was?

März 18, 2008

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Eine fürchterliche Nachricht erreichte mich heute aus meiner lieben Stadt Bonn: Mein Fahrrad wurde geklaut!!! Ich bin zutiefst erschüttert. Wer klaut denn bitte mein Fahrrad? Es ist doch unverkennbar, dass es mein Fahrrad ist: Auf dem Schutzblech steht in Glitzersteinchen “ALINA”, die Namen der zauberhaften Schenkerinnen stehen liebvoll in weiß gepinselt auf dem Rahmen. Der Sattel ist mit “wunderherrlich” (Insider ;-)) beschriftet und sowieso hat dieses Fahrrad jegliche Individualität durch mich erlangt: Es wurde schon dreimal vom Polizisten Grün (so heißt er wirklich) angehalten, es wurde von meiner Mama und mir über den Weihnachtsmarkt getragen (Ich hatte den Schlüssel vergessen und konnte es nicht aufschließen.), es hat sich mit mir schon auf die Schnauze gelegt und schon Aldieinkäufe im Wert von 30 € nach Hause gebracht. Es hat mich schon hunderte Kilometer durch Bonn gefahren und mir dabei jegliche Missachtung der Verkehrsordnung verziehen. Der Lenker ist schief und der Korb ist mit einem Zahlenschloss befestigt, dessen Code ich selber nicht erkenne. Die Klingel ist nicht mehr richtig fest und rutscht immer nach unten. Es ist augenscheinlich: Das war mein, und nur mein, Fahrrad!!

Und jetzt ist es weg!!! Wer auch immer es nun besitzt…

… ich werde um mein Fahrrad kämpfen!!!

Wahlweise gestatte ich es auch, es einfach wieder vor den A……ring 5 in Bonn zu stellen. So könnten sich beide Parteien den Kampf ersparen. Quasi eine Win-Win-Situation. Danke.